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19.08.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Schlag ins Kontor

Hansjoachim Tiedge, der Chefaufklärer des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, setzte sich heute vor 30 Jahren in die DDR ab.

Robert Allertz

Mit »Rettet die Pressefreiheit!« ist ein Appel im Internet an die Bundeskanzlerin und den Bundesjustizminister überschrieben. Der Anlass dieser Note war eine skandalöse Strafanzeige gegen die Blogger Markus Beckedahl und Andre Meister. Diesen Journalisten warf das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) »Landesverrat« vor. Sie hätten ein »Staatsgeheimnis« veröffentlicht, »um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen«. Inzwischen ist der Bundesanwalt gefeuert. Nach dem Bauernopfer herrscht Ruhe im Karton, und kaum einer fragt mehr öffentlich, ob der Bundesanwalt auf eigene Faust oder doch mit dem politischen Segen, wenn nicht gar Auftrag aus Berlin gehandelt habe.

In dem Appell heißt es auch, bei diesen Ermittlungen wegen Landesverrats habe es sich um einen Vorgang gehandelt, »wie es ihn seit Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr gegeben hat«. Unausgesprochen ist damit wohl die sogenannte Spiegel-Affäre gemeint, b...

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