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10.07.2015 / Inland / Seite 2

»Wir wollen Skepsis in Widerstand verwandeln«

Trotz Entscheidung des EU-Parlaments: Der Widerstand gegen TTIP geht weiter. Großdemo am 10. Oktober. Ein Gespräch mit Uwe Hiksch

Markus Bernhardt

Am Mittwoch wurde im EU-Parlament (EP) erstmalig über TTIP abgestimmt, das Freihandelsabkommen mit den USA. Die ursprünglich im Rahmen des Abkommens vorgesehenen privaten Schiedsgerichte sollen nunmehr doch nicht eingeführt werden. Können Sie jetzt doch noch mit TTIP leben?

Wir Naturfreunde lehnen Freihandelsabkommen und die dahinterstehende neoliberale Logik grundsätzlich ab. Solche Abkommen führen zu weiterer Armut in den Ländern des globalen Südens und zerstören soziale und ökologische Standards, die über viele Jahrzehnte erkämpft worden sind. Auch die jetzt vom Parlament vorgeschlagene Form der Schiedsgerichte wird die ordentliche Gerichtsbarkeit aushebeln – zugunsten der transnationalen Konzerne.

Sie sind also grundsätzlich gegen TTIP – warum?

Mit der Entscheidung des EP hat sich ein Großteil der sozialdemokratischen und konservativen Abgeordneten zu Vollstreckern der internationalen Großkonzerne degradiert. Auf der anderen Seite lehnt...

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