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16.06.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Medizin gegen Profitgier

Bundeskabinett bringt neues Krankenhausgesetz auf den Weg. Ein breites Bündnis stemmt sich gegen die weitere Kommerzialisierung der Daseinsvorsorge

Karl Hartmann und Achim Dippe

Die neoliberale Umwandlung von Krankenhäusern in Fabriken muss gestoppt und umgekehrt werden: Das war die Kernforderung einer Tagung am 29. und 30. Mai in Berlin, bei der gesellschaftlich engagierte Ärzte, Pflegekräfte, Patienten, Gewerkschaftsfunktionäre, Wissenschaftler und Fachleute über die Zukunft des Gesundheitswesens diskutierten. Im Mittelpunkt stand dabei das am vergangenen Mittwoch als Kabinettsvorlage von der Bundesregierung beschlossene Krankenhausstrukturgesetz.

Das Vorhaben der Regierung bestätigt Befürchtungen, dass demnächst eine neue Kommerzialisierungs- und Privatisierungswelle auf die Krankenhäuser und das Gesundheitswesen zu rollen könnte, so der Tenor der Konferenz. Das werde Konsequenzen haben, von denen eine geringere Patientensicherheit und schlechtere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten hervorstechen. Schärfere Konkurrenz zwischen den Krankenhäusern werde bewusst geschürt und Insolvenzen würden billigend in Kauf genommen. Gef...

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