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11.06.2015 / Inland / Seite 4

Warme Worte vom Frontex-Chef

Zusätzliche Gelder nutzt die EU-Grenzagentur zur weiteren Abschottung

Ulla Jelpke

Viele verständnisvolle Worte, jedoch wenig neue Erkenntnisse gab es auf einer Pressekonferenz vom Exekutivchef der EU-Grenzagentur, dem Franzosen Fabrice Leggeri, am gestrigen Mittwoch in Berlin. Es ging um die aktuelle Migrationssituation und die Frontex-Operationen im Mittelmeer.

Klargestellt wollte er vor allem eines sehen: Frontex habe kein Mandat zur Seenotrettung. Hilfe für Flüchtlinge in Seenot werde von den Schiffen unter dem Mandat der Grenzagentur sozusagen nur bei Gelegenheit geleistet. Im Vordergrund der Einsätze namens »Triton« und »Poseidon« stehe einzig und allein das Ziel einer möglichst lückenlosen Grenzüberwachung, und daran werde sich auch weiterhin nichts ändern. Die zusätzlichen finanziellen Mittel, die Frontex zukünftig zur Verfügung gestellt werden, fließen also nicht direkt in eine effektive, europäisch organisierte Seenotrettung, sondern hauptsächlich in die von Frontex betriebene Abschottung gegen Flüchtlinge. Investiert wird das...

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