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09.06.2015 / Ansichten / Seite 8

Erdogan gescheitert

Wahlen in der Türkei

Sevim Dagdelen

Rund 13 Prozent, etwa sechs Millionen Stimmen und zirka 80 Abgeordnete: Ein historisches Ergebnis bei den Parlamentswahlen in der Türkei für das Wahlbündnis HDP. In 14 Provinzen erzielte die »Demokratische Partei der Völker« eine Mehrheit, mit zum Teil erdrutschartigen Ergebnissen nicht nur im kurdischen Südosten, sondern auch in Ardahan und Kars im Nordosten sowie im alevitisch geprägten Dersim. Dazu kommen Erfolge in den Großstädten im Westen wie Istanbul und Izmir.

Die AKP dagegen verlor ihre Mehrheit und hat mit derzeit knapp über 40 Prozent keine Regierungsoption. Die Pläne von Staatschef Recep Tayyip Erdogan, die Verfassung für eine Präsidialdiktatur zu ändern, sind damit einstweilen gestoppt. Das Wahlergebnis ist auch eine Quittung für die Hetze des autoritär-islamistischen AKP-Regimes gegen Kurden, Aleviten, Armenier und Schiiten, aber auch gegen Frauen, Laizisten, Säkulare und Schwule. Die immer offensichtlich...

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