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20.05.2015 / Feuilleton / Seite 11

Demokratie versus Freihandel

Der Deutsche Kulturrat ruft zum Aktionstag gegen TTIP auf. Der Widerstand ist noch nicht konsequent genug.

Sigurd Schulze

Die Kulturschaffenden in Deutschland sind alarmiert. Die Buchpreisbindung, die öffentliche Kulturförderung und der durch Gebühren finanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk sind gefährdet. Der Grund: Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada CETA ist »ausverhandelt«, das Abkommen mit den USA, Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), soll bis zum Ende des Jahres in trockenen Tüchern sein. Neben dem Abbau von Zöllen und der Anpassung von Handelsstandards geht es um den sogenannten Investitionsschutz.

Wenn Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge oder der Kultur ihren Expansionsinteressen im Wege stehen, können US-Konzerne Regierungen mit Hilfe von privaten Schiedsgerichten verklagen. Jedenfalls dann, wenn sie nach amerikanischen Gepflogenheiten »den freien Wettbewerb verzerren«. Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) verweist darauf, dass die deutschen Kultur- und Opernorchester, aber auch Theater, mit staatlichen und ko...

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