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22.04.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Alles ganz normal

Somalia gehört zu den korruptesten Ländern der Welt. Keine einzige Institution ist demokratisch legitimiert

Knut Mellenthin

Die Zustände in Somalia sind seit August 2012 auf Geheiß der USA und der EU ganz plötzlich ziemlich normal geworden. Aus den Bezeichnungen des Parlaments, der Regierung und des Präsidenten wurde von einem Tag auf den anderen das Wort »Übergangs-« gestrichen. Glaubt man regierungsoffiziellen deutschen Darstellungen, gibt es in dem nordostafrikanischen Land seit über zweieinhalb Jahren so etwas wie demokratisch legitimierte Institutionen. In Wirklichkeit hat es zumindest seit Beginn des Bürgerkriegs 1991 nicht eine einzige allgemeine Wahl gegeben. Die Parlamentswahl, die mehrmals verschoben und schließlich ganz fest für spätestens 2012 versprochen worden war, fand nicht statt. Statt dessen nominierte eine Versammlung von mehreren hundert »Ältesten«, die auf undurchschaubare Weise zusammengestellt worden war, ein kleineres Gremium, das dann die Abgeordneten des Parlaments aussuchte. Die wiederum bestimmten den Präsidenten und bestätigten die Regierung.

Im Se...

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