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02.04.2015 / Medien / Seite 15

Dauerhafter Affront

Trotz diplomatischer Annäherung: USA wollen Propagandasender gegen Kuba weiter betreiben.

Volker Hermsdorf

Zum 25. Jubiläum seiner ersten Fernsehausstrahlung hatte der staatliche US-Propagandasender TV Martí mit Sitz in Miami letzte Woche Freitag nicht viel zu feiern. Das Projekt zur Destabilisierung Kubas, in das schon über 770 Millionen Dollar (knapp 682 Millionen Euro) Steuergelder geflossen sind, gilt als gescheitert und stört zudem die Verhandlungen zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Havanna. In Washington wird auch deshalb über die Umwandlung in eine »nichtstaatliche Organisationsform« nachgedacht. Trotzdem fordert die Aufsichtsbehörde für 2016 aber eine Erhöhung des Jahresbudgets von Radio und TV Martí um zwölf Prozent auf 30,3 Millionen Dollar. Für Kuba ist das ein Affront.

Solange »die Radio- und Fernsehübertragungen, die Internationales Recht verletzen, nicht aufhören, (…) wird eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen nicht möglich sein«, erklärte dessen Präsident Raúl Castro auf dem Gipfeltreffen der Gemeinschaft der Lat...

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