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31.01.2015 / Inland / Seite 5

Utopie fairer Freihandel

DGB, Kulturrat, Umweltverband und Ökolebensmittelwirtschaft warnen vor TTIP, glauben aber nicht mehr, das Abkommen verhindern zu können

Jana Frielinghaus

Sowohl Befürworter als auch Gegner der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft, kurz TTIP, haben am Freitag erneut ihre Positionen dargelegt. Der Anlass: Am Montag beginnt in Brüssel die achte Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union.

Kritiker aus Gewerkschaften, Parteien, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen warnen vor einem Abbau von Demokratie und in Jahrzehnten erkämpften Standards, was die Rechte abhängig Beschäftigter, den Schutz von Umwelt und Verbrauchern betrifft. In der Berliner Akademie der Künste präsentierte am Freitag ein Zusammenschluss von Institutionen und Organisationen ein gemeinsames Positionspapier, in dem für eine »Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt« plädiert wird. Dessen Kernforderung: kein Abkommen »auf Kosten von Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt-, Arbeits- und Sozialstandards, Subsidiarität und kultureller Vielfalt«. Initiiert wur...

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