Der Schwarze Kanal: »Sender Jerewan««
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31.01.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Keine Auskunft von der KfW

Nach dem Informationsfreiheitsgesetz müssen öffentliche Stellen Zugang zu amtlichen Informationen gewähren. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau unterläuft das

Marvin Oppong

Die bundeseigene KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) hält seit über einem Jahr den Namen eines kasachisch-afghanischen Joint-Ventures unter Verschluss, das bei einem Projekt der Förderbank in Afghanistan offenbar von Vetternwirtschaft profitierte. junge Welt berichtete bereits am 20. September 2013 über eine von Wikileaks veröffentlichte Depesche, die genau dies nahelegt. Es ging dabei um ein millionenschweres Bauvorhaben, das unter deutscher Beteiligung in Afghanistan verwirklicht wurde.

Ein als vertraulich eingestuftes Wikileaks-Kabel der US-Botschaft in Kabul hatte dokumentiert, dass bei der zweiten Ausschreibung zur Errichtung einer Brücke von Kundus nach Char Darah offenbar Vetternwirtschaft im Spiel war. In der Depesche hielt ein Mitarbeiter der US-Botschaft fest, »dass sie den Bauvertrag für die Brücke neu ausschreiben mussten«, damit eine »Firma, die der Vizeminister im (afghanischen) Ministerium für ländlichen Wiederaufbau und Entwicklung favori...

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