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12.11.2014 / Thema / Seite 12

Ungarische Salamitaktik

Orbáns neue Außenpolitik? Budapest befindet sich im Clinch mit Washington und ist auch in Brüssel nicht allzu wohl gelitten. Da bietet sich Moskau als Alternative an.

Sándor Horváth

Nur fünf Tage nach den diesjährigen Gemeinderatswahlen am 12. Oktober schlug die Nachricht wie eine Bombe ins öffentliche Leben Ungarns ein. André Goodfriend, amerikanischer Geschäftsträger in Budapest - schon seit über einem Jahr gibt es keinen US-Botschafter bzw. keine -Botschafterin mehr in Ungarn -, teilte am 17. Oktober der Öffentlichkeit mit, dass »weniger als zehn« hochrangigen ungarischen Regierungsoffiziellen bzw. regierungsnahen Persönlichkeiten die Einreise in die USA wegen Korruption ab sofort verweigert wird. Völlig unerwartet kam dieser drastische Schritt nicht, diplomatische Vorwarnungen gab es genug. Hinter und vor den Kulissen, u. a. in einer Rede im Budapester Parlament, hatte Hillary Clinton als Außenministerin schon vor Jahren mit eindeutigen Worten das Missfallen der US-Regierung über den Demokratieabbau in Ungarn zum Ausdruck gebracht. Richtig in Schwung geriet die Sache aber erst nach der diesjährigen politischen Sommerpause. Schon ...

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