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31.05.2001 / Inland / Seite 0

Interniert im »Projekt X«

Razzien und Verhöre. In Niedersachsen werden Flüchtlinge genötigt, an ihrer Abschiebung mitzuwirken

Reimar Paul

Ende April meldeten Flüchtlingsorganisationen den Foltertod des syrischen Kurden Hussein Daoud. Der 28jährige sei an Verletzungen gestorben, die er bei Mißhandlungen im Polizeigewahrsam in Damaskus erlitten hatte. Daoud war im vergangenen Dezember aus Deutschland abgeschoben und bei seiner Ankunft in Syrien sofort verhaftet worden. Vorher lebte er als Zwangsteilnehmer am sogenannten »Projekt X« in einem abgeschotteten Bereich der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Braunschweig.

Die Nachricht vom Tod des Kurden zeigt, daß es gute Gründe für Flüchtlinge gibt, an ihrer eigenen Abschiebung nicht mitzuwirken. Genau zu dieser Mitwirkung aber zwingt man sie im niedersächsischen »Projekt X«. Im Rahmen des seit nunmehr fast drei Jahren laufenden Modellvorhabens werden in Braunschweig und Oldenburg abgelehnte Asylbewerber interniert, die wegen »ungeklärter Identität« (die Behörden bezweifeln die von den Flüchtlingen angebene) nicht abgeschoben werden können....

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