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17.09.2014 / Ansichten / Seite 8

Auf dem Sozius

Die Ukraine und EU-Assoziierung

Rainer Lauterbach
Von Reinhard Lauterbach

An Beschwörungen über den historischen Charakter dieses Tages fehlte es weder in Strasbourg noch in Kiew. Die parallele Ratifizierung in den per Videoschaltung verbundenen Parlamenten der Europäischen Union und der Ukraine erzeugte den Anschein eines Synchronspringens. Tatsächlich aber ist die Lage für beide Seiten deutlich unterschiedlich.

Denn die Assoziierung, in deren Glanz sich die Poroschenko-Administration nun sonnt, ist eben nicht eine kleinere oder teilweise Mitgliedschaft in der EU; da kann die Werchowna Rada noch so sehr einseitige Erklärungen verabschieden, in denen sie weinerlich ein »Recht auf EU-Mitgliedschaft« beansprucht. Das Assoziierungsabkommen verpflichtet die EU nämlich zu wenig außer zur Zulassung zollfreier Importe aus der Ukraine, deren Waren nun auf dem europäischen Binnenmarkt mit denen deutlich produktiverer Ökonomien konkurrieren dürfen – dreimal darf man raten, worüber: Billiglöhne und/oder nie...



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