24.06.2014 / Schwerpunkt / Seite 3

Krieg gegen wen?

Ein militärisches Eingreifen der USA im Irak könnte auch die schiitischen Milizen zum Ziel haben

Knut Mellenthin
US-Präsident Barack Obama hat am vergangenen Donnerstag angekündigt, daß seine Regierung »bereit« sei zu »gezielten und genauen militärischen Aktionen« im Irak, »falls und wenn wir zu der Entscheidung kommen, daß die Lage am Boden das erfordert«. Er fügte eine wichtige Aussage hinzu: »Falls wir das tun, werde ich mich eng beraten mit dem Kongreß und den Führern im Irak und in der Region.«

Obama hat damit unmißverständlich seinen Anspruch angemeldet, daß letzten Endes er allein – als Oberkommandierender der Streitkräfte im Sinne der Verfassung – entscheiden will, ob und wie die USA im Irak aktiv werden. Der Regierung in Bagdad wird dabei lediglich eine »beratende« Funktion zugestanden. Daß der US-Präsident sie sogar nur an zweiter Stelle hinter dem US-Kongreß erwähnte, und daß er gleichzeitig auch die »Führer in der Region« einbeziehen will, stellt eine zusätzliche Verhöhnung der irakischen Souveränität dar. Denn gemeint sind damit vor allem d...

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