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18.06.2014 / Ausland / Seite 6

Erwartbares Ergebnis

Regierungsbündnis Georgischer Traum gewinnt Kommunalwahlen in Georgien. Vereinigte Nationalbewegung des alten Saakaschwili-Regimes bleibt aber zweitstärkste Kraft

Knut Mellenthin
Die georgischen Kommunalwahlen am Sonntag endeten erwartungsgemäß mit einem klaren Sieg des regierenden Parteienbündnisses Georgischer Traum (GD). Es hatte im Oktober 2012 die konservative, aggressiv rußlandfeindliche Vereinigte Nationalbewegung (UNM) abgelöst, die von Januar 2004 an eine fast monopolartige Herrschaft über die Kaukasusrepublik ausgeübt hatte.

Seit vorigem Jahr stellt GD auch den georgischen Präsidenten. Das bisherige Staatsoberhaupt, UNM-Chef Michail Saakaschwili, durfte nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten. Der Kandidat der UNM war mit 21,7 Prozent seinem Konkurrenten vom GD unterlegen, der sich mit 62,1 Prozent schon im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit gesichert hatte. Auf dem dritten Platz landete mit 10,2 Prozent die frühere Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse, eine ehemalige Mitstreiterin Saakaschwilis, die aber schon seit Jahren als Oppositionspolitikerin aktiv ist. Das Amt des Präsidenten hatte n...

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