Seit einigen Wochen machen sogenannte Montagsdemos von sich reden. Dabei handelt es sich nicht etwa um eine Fortsetzung der historischen Manifestationen sozialen Protestes gegen die Agenda 2010, sondern um den Versuch, eine politische Antwort auf die Ukraine-Krise auf die Straße zu bringen. Eine – von der NPD ins Leben gerufene – »Friedensbewegung 2014« hat sich zum Ziel gesetzt, einerseits mit eigenen Aktionen das Thema öffentlichkeitswirksam zu besetzen, andererseits bestehende friedenspolitische Aktivitäten zu beeinflussen. Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende Karl Richter schreibt am 8. Mai voller Genugtuung, daß die »Systempresse« zur Kenntnis genommen habe, daß die NPD »Friedenspartei« sei. Und wenige Tage später jubelt er über den Auftritt von Ken Jebsen, einem der ideologischen Köpfe der Berliner Montagsdemos, der endgültig damit aufgeräumt habe, die Montagsdemos seien »links«.

Weder links, noch rechts

Sind sie auch nicht –...