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24.05.2014 / Thema / Seite 10

Echo von links

Europa- und Parlamentswahlen in Belgien. Die marxistische Partij van de Arbeid geht neue Wege – und ist erfolgreich

Peter Mertens und Hugo Franssen
In Belgien stehen an diesem Wochenende wichtige Wahlen an. Es werden die Vertreter für das Europaparlament, für das Föderale Parlament und für die Landtage der drei Regionen Flandern, Wallonien und Brüssel gewählt. Nach neuesten Meinungsumfragen führt in der überwiegend französischsprachigen wallonischen Region der Parti Socialiste, die sozialdemokratische Partei (PS). Sie wird ihre überlegene Stellung halten können. Im nördlichen Flandern, wo die meisten niederländischsprachigen Belgier leben, hat die separatistische Partei Nieuw-Vlaamse Alliantie (Neu-Flämische Allianz, N-VA) einen großen Vorsprung vor ihren Konkurrenten. Das bedeutet nichts Gutes für die arbeitende Bevölkerung: Die neuen Regierungen werden die von der EU vorgegebene Austeritätspolitik durchsetzen, und der bevorstehende Wahlsieg der Separatisten in Flandern kann erneut in eine Sackgasse im seit langem gärenden Streit um die Einheit des föderativen Staats führen.

Diesen beiden Grundzüge...

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