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01.03.2001 / Ausland / Seite 0

Europa liegt in weiter Ferne

Schweiz vor einer Volksabstimmung: Beschleunigung im helvetischen Schneckentempo in Richtung EU

Nick Lüthi, Bern

Am kommenden Sonntag wird in der Schweiz über eine Volksinitiative abgestimmt, die den Bundesrat, also die Landesregierung, dazu verpflichten würde, mit der Europäischen Union unverzüglich Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Doch da sich die helvetische Europadebatte seit mehr als zehn Jahren im Kreise dreht, wird auch dieses Vorhaben wenig Klärung bringen.

Das Referendum, über das am 4. März befunden wird, trägt den nichtssagenden Titel »Ja zu Europa«. Mittels einer Übergangsbestimmung in der Verfassung soll der Bundesrat dazu verpflichtet werden, ein klares Bekenntnis zu einem späteren EU-Beitritt abzugeben und dazu sollen - so der Wortlaut der Initiative - »ohne Verzug Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union« aufgenommen werden. Noch vor wenigen Monaten wurden dem aus EU-freundlichen Kreisen lancierten Vorhaben gute Chancen an den Urnen prophezeit, doch inzwischen scheint das Pendel in die Gegenrichtung zu schwingen. Nach aktuellen Meinungsumf...

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