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26.11.2013 / Schwerpunkt / Seite 3

Zweifelhafte Wirksamkeit der Erleichterungen bei Sanktionen

Knut Mellenthin
Als Gegenleistung für die Beschränkungen des iranischen Atomprogramms während des in Genf vereinbarten Moratoriums haben die USA und teilweise auch die EU eine Reihe von Sanktionserleichterungen versprochen. Sie haben vorläufigen Charakter und könnten wieder aufgehoben werden, falls nach einem Jahr keine Gesamtlösung zustande kommt oder Iran sich nicht an seinen Teil der Abmachungen hält.

Zu diesen Erleichterungen gehören die indirekten Sanktionen gegen den Export petrochemischer Erzeugnisse, gegen Zulieferungen für die iranische Autoproduktion, sowie gegen den Handel mit Gold und Edelmetallen. »Indirekt« bedeutet, daß die angedrohten Strafmaßnahmen nicht den Iran selbst treffen, sondern seine Geschäftspartner. Die USA haben außerdem ihre Bereitschaft bekundet, Ersatzteile für die veralteten, sicherheitsgefährdeten Flugzeuge der iranischen Zivilluftfahrt zu liefern.

Alle Staaten der Sechsergruppe versprechen, während der Laufzeit des Moratoriums keine n...



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