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13.11.2013 / Ansichten / Seite 8

Gabriels Kalkül

SPD-Öffnung gegenüber Linkspartei

Werner Pirker
Die SPD will künftig Koalitionsoptionen mit der Linkspartei nicht mehr von vornherein ausschließen. Auf ihrem am Donnerstag beginnenden Parteitag soll ein Leitantrag beschlossen werden, der das strikte Nein zu einem Regierungsbündnis mit der Konkurrenz von links aufhebt, womit sich die Sozialdemokraten eine Erweiterung ihres machtpolitischen Manövrierraumes erhoffen. Rechnerisch wäre »Rot-Rot-Grün« schon diesmal möglich gewesen, doch hat sich die SPD der Bildung einer solchen Mehrheit kategorisch verweigert. Aus »Verantwortungsbewußtsein gegenüber dem Land«, wie das vom sozialdemokratischen Spitzenpersonal stets betont wird. Wenn darunter die unbedingte Loyalität gegenüber dem kapitalistischen System verstanden wird, stimmt das auch.

Selbst wenn die SPD ihren Kurs auf Ausgrenzung der Linkspartei zu korrigieren gedenkt, kann von dessen Wechsel nicht die Rede sein. Der Kurs von Gabriel, Steinmeier und Genossen wird auch weiterhin entschieden gegen links ge...

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