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10.06.2013 / Inland / Seite 2

Minister der Selbstverteidigung

De Maizière heute erneut vor dem Untersuchungsausschuß. jW-Bericht

Die Linke will wegen der Drohnenaffäre einen Mißbilligungsantrag im Parlament gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière stellen. »Jetzt führt kein Weg mehr an einem Mißbilligungsantrag gegen de Maizière im Bundestag vorbei«, teilte Linken-Chef Bernd Riexinger am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa mit. »Wir werden darüber mit den anderen Oppositionsfraktionen reden müssen.« Ein Mißbilligungsantrag ist das stärkste Instrument der Opposition, um Kritik an einem Regierungsmitglied zu äußern. Es bleibt aber in der Regel folgenlos.

De Maizière selbst wehrte sich weiter gegen den Vorwurf, er habe früher Kenntnis von den Problemen mit der Aufklärungsdrohne »Euro Hawk« gehabt als bisher angegeben. Dem Focus sagte er, von Problemen mit der Flugzulassung der Drohne habe er durchaus gewußt. Gespräche auf dem Flur könnten aber keine offizielle Infor...

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