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31.05.2013 / Ansichten / Seite 8

Beschaffungskriminelle

Gastkommentar. De Maizière und Drohnen

Gesine Lötzsch
Bei Beschaffungskriminalität denkt man üblicherweise an Zuhälter und Drogendealer, aber nicht an die Bundeswehr und schon gar nicht an den Verteidigungsminister. Doch was wir jetzt mit der Drohne »Euro Hawk« erleben, ist Beschaffungskriminalität im ganz großen Maßstab. Über 500 Millionen Euro hat der Minister schon in den Sand gesetzt. Konsequenzen gibt es bisher nicht. Die Kanzlerin hat ihm ihr Vertrauen ausgesprochen. Das aber ist ein schlechtes Zeichen. Wir erinnern uns an seinen Vorgänger, der auch lange das Vertrauen der Kanzlerin genoß.

Die anderen Parteien spielen jetzt im Bundestag mit Thomas de Maizière das beliebte Spiel: Wann hat der Minister was gewußt? Das führt in die Irre. Alle haben Bescheid gewußt. SPD und Grüne haben sogar den Auftrag für den Bau der Drohne gegeben. »Unmanned Combat Aerial Vehicles« (UCAV) sind fliegende Mordmaschinen. Sie wurden im sogenannten Antiterrorkampf von den USA eingesetzt, um Menschen gezielt zu töten. Das ha...

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