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14.02.2013 / Ausland / Seite 6

Enttäuschender Auftritt

US-Präsident beginnt zweite Amtszeit mit außenpolitisch nichtssagender Rede

Knut Mellenthin
Einmal im Jahr, im Januar oder in der ersten Februarhälfte, tritt der Präsident der Vereinigten Staaten zu einer Show-Veranstaltung namens »State of the Union Address« an, was im deutschen Sprachgebrauch einer Rede zur Lage der Nation entspricht. Kulisse des Spektakels ist zwar eine gemeinsame Sitzung beider Häuser des Kongresses, doch eine parlamentarische Aussprache über das Vorgetragene ist traditionell nicht vorgesehen. Am Dienstag abend zur besten Fernsehzeit war es in Washington wieder einmal soweit. Barack Obama konzentrierte sich diesmal ganz auf die Innenpolitik, und bei dieser genau gesagt auch nur auf die wirtschafts- und sozialpolitischen Aspekte. Was die Außenpolitik angeht, wurde vielleicht noch nie in der bis 1790 zurückreichenden Geschichte dieser Institution eine Ansprache von einer derart unverschämten Oberflächlichkeit und Belanglosigkeit vorgetragen.

Zum Beispiel Iran: Allgemein wird angenommen, daß das laufende Jahr im Zeichen einer ...

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