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10.01.2013 / Thema / Seite 10

Smarte Überwachung

Hintergrund. »Telekommunikative Spurensuche«: Polizei und Dienste werden digital. Rechtsstaatliche Begrenzungen sind zweitrangig

Matthias Monroy
Nutzer der digitalen Kommunikation hinterlassen immer mehr Datenströme, die von Polizei und Geheimdiensten ausgewertet werden können. Entsprechende Rechtsgrundlagen sind vor allem für Cloud-Dienste unklar oder werden umgangen. Zukünftig sollen die wachsenden Datenberge bei den Behörden sogar automatisiert ausgewertet werden.

Vor fünf Jahren prognostizierten die Innenminister einiger Mitgliedstaaten der Europäischen Union 2008 einen »digitalen Tsunami«. Die von Wolfgang Schäuble (CDU) geleitete »Zukunftsgruppe« hatte dabei allerdings keine Katastrophe im Sinn. Statt dessen zeigten sich deren Mitglieder begeistert über neue Möglichkeiten digitaler Kommunikation und sich daraus eröffnende Ermittlungsmethoden für Polizei und Geheimdienste. In einem Papier orakelte die informelle Gruppe von »gewaltigen Informationsmengen, die für öffentliche Sicherheitsorganisationen nützlich sein können«.

Die Innenminister sollten Recht behalten: Die täglich von Milliarden ...



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