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03.12.2012 / Ansichten / Seite 8

Der Tiger kommt

Alle zahlen in die Bankenunion

Lucas Zeise
In der EU gibt es seit 2011 eine funkelnagelneue Europäische Bankenaufsicht EBA. Der Gründung dieser Institution wurde damals auch vom Europäischen Parlament einschließlich eines Teils der Fraktion der Linken zugestimmt. Der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold, der damals wie heute vorhat, die Positionen von ATTAC in Europa durchzusetzen, feierte die Gründung der transnationalen Finanzaufsicht als Tiger, der Zähne hat. Wie gut die EBA funktioniert, läßt sich am besten daran ermessen, daß im Sommer 2012 die Regierungschefs beschlossen, eine neue europaweit tätige Bankenaufsicht zu etablieren.

Warum das? Der EBA fehlte jede Befugnis zu entscheiden, ob eine Bank gerettet oder dichtgemacht werden sollte. In allen Staaten steht dieses Recht dem Finanzministerium (meist in Zusammenarbeit mit der Notenbank) zu. Denn diese beiden Institutionen verfügen allein über das nötige Geld, um eine Bankenrettung in die Wege leiten zu können. Man erinnere sich: Die Banken Span...

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