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17.10.2012 / Titel / Seite 1

»Fiskalische Atombombe«

Arnold Schölzel
Die portugiesische Regierung hat am Montag abend weitreichende Steuererhöhungen und Einschnitte angekündigt, stößt dabei aber auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Finanzminister Vitor Gaspar rechtfertigte bei Vorlage des Staatshaushaltes für 2013 im Parlament die brutalen Maßnahmen mit dem Diktat der »Troika« aus Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und EU-Kommission. Der Etat für das kommende Jahr sieht die bislang höchsten Steuererhöhungen seit Überwindung der faschistischen Diktatur 1974 vor. Im Mittel soll der Einkommenssteuersatz um ein Drittel steigen, erhöht werden aber auch Immobilien-, Tabak-, Kraftfahrzeug- und Mineralölsteuer. Renten sollen um bis zu zehn Prozent, die Ausgaben für Arbeitslosen- und Krankengeld um jeweils fünf Prozent gekürzt werden. Laut Reuters können sich die Einbußen für einen durchschnittlichen Arbeiter auf bis zu drei Monatsgehälter summieren. Die erste Etatabstimmung ist für den 30. Oktober...

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