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24.09.2012 / Titel / Seite 1

Proteststurm in Portugal

Arnold Schölzel
Nach den größten Protesten seit Beginn des von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) verordneten katastrophalen Wirtschaftskurses macht Portugals Regierung bei der geplanten Anhebung der Sozialversicherungsabgaben einen Rückzieher. Es würden nun »Alternativen geprüft«, teilte der Staatsrat nach achtstündigen Verhandlungen im Präsidentenpalast von Belem bei Lissabon am Samstag morgen mit und empfahl, nach »sozial verträglicheren« Lösungen zu suchen. Das Beratergremium aus ehemaligen Staatschefs und Vertretern des Großkapitals rief die Regierung auf, den »gesellschaftlichen Zusammenhalt« zu erhalten. Es kündigte baldige Gespräche zwischen Regierung, Gewerkschaften und Unternehmern an. Der Streit in der Regierungskoalition in dieser Frage sei überwunden.

Bereits am vorvergangenen Wochenende hatten Hunderttausende in zahlreichen portugiesischen Städten gegen die Maßnahmen protestiert. Kritik kam auch von der Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler. Regi...

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