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26.07.2012 / Inland / Seite 5

Arbeitsschutz wegliberalisiert

Betriebskontrollen seit 2005 um ein Viertel reduziert. Weiterer Personalabbau geplant

Jörn Boewe
Das Personal der Arbeitsschutzbehörden der Länder ist seit 2005 um rund ein Fünftel reduziert worden. Die Zahl der Betriebsbesichtigungen ging fast um ein Viertel zurück. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Die Auskünfte waren bereits Anfang Juni erteilt worden, blieben aber weitgehend unbeachtet. Darauf machte die Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung der Bundestagsfraktion Die Linke, Jutta Krellmann, am Dienstag aufmerksam.

Wie aus dem Dokument hervorgeht, waren bei den Arbeitsschutzbehörden der Länder im Jahr 2005 noch 3870 Mitarbeiter beschäftigt. 2010 waren es nur noch 3218. »Es gibt einige Länder, bei denen der Personalbestand gerade noch ausreichend ist«, schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. »Es gibt aber auch Länder mit einer deutlich niedrigeren Personalausstattung.« In Zukunft werde sich die Situation noch verschlechtern, glaubt die Regierung: »Allgemein wird in ...

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