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26.07.2012 / Inland / Seite 5

Eisvogels Rache

In den deutschen Inlandsgeheimdiensten mehren sich Auflösungserscheinungen. Linkspartei fordert auch in Hessen Aufklärung über mögliche Aktenvernichtungen

Sebastian Carlens
Den deutschen Diensten ist ihre Lieblingsbeschäftigung abhanden gekommen: Das Schreddern von Akten ist ihnen, nachdem Datenlöschungen auf Befehl des Bundesinnenministeriums bekannt wurden (jW berichtete), verboten worden. Die Information über den Löschbefehl könnte den Abgeordneten im Bundestagsausschuß zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) über einen Kanal zugegangen sein, der sich in der Vergangenheit wenig auskunftsfreudig gezeigt hat – direkt aus der Chefetage des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Laut einem Bericht der FAZ vom Dienstag ist der Vizechef der Behörde, Alexander Eisvogel, Urheber der Aktennotiz, die die Debatte um Befehle zum Löschen von 126 Abhörprotokollen ins Rollen brachte. Hinter Eisvogels Tip an den Ausschuß könne sich seine »Unzufriedenheit«, »nicht Nachfolger des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Heinz Fromm geworden zu sein«, verbergen, so die FAZ.

Der Aktenvernichtungsskandal im BfV, über den bereit...

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