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11.07.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

Freiheit als Kampfbegriff

Die universellen Menschenrechte gelten auch für die Arbeitsverhältnisse

Werner Rügemer
Die gegenwärtig vorherrschende Kapitalmacht agiert, wenn sie es für passend hält, bekanntlich außerhalb des Rechtsstaats, außerhalb der parlamentarischen Demokratie und nicht zuletzt außerhalb der universellen Menschenrechte. Diese Feststellung ist banal. Sie wird allerdings dadurch kompliziert (scheinbar), daß gerade Vertreter dieser Kapitalmacht sich weltweit für den Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie und neuerlich wieder besonders heftig für die Menschenrechte einsetzen.

Dabei werden »die Menschenrechte« bekanntlich selektiv und widersprüchlich reklamiert, nach dem Motto des damaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt: »Hurensohn hin oder her – es muß nur unser Hurensohn sein«. So wird in Peking und Moskau die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit für Personen und Gruppen reklamiert, deren politischer Hintergrund im Dunkeln gehalten wird. Gleichzeitig werden im Westen Blockupy-Manifestationen gnadenlos abgeräumt. Im Protokoll der...

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