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16.02.2012 / Inland / Seite 4

Abschiebehaft rechtswidrig

Einsperren von Flüchtlingen widerspricht Maßgaben der EU-Rückführungsrichtlinie. Pro Asyl legt Studie zu Bedingungen für Inhaftierte vor

Ulla Jelpke
Entgegen anderslautender EU-Richtlinien werden Flüchtlinge in Abschiebehaft in Deutschland weiter wie Strafgefangene behandelt. Zu diesem Ergebnis kommen die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl und die Martin-Niemöller-Stiftung in einer am Mittwoch vorgestellten Dokumentation. Die Untersuchung enthält einen ausführlichen vergleichenden Überblick zu 16 Haftanstalten sowie eine Kommentierung hinsichtlich der Umsetzung der EU-Rückführungsrichtlinie. Schätzungsweise 8000 Personen befanden sich nach den vorgelegten Zahlen 2010 in Abschiebegefängnissen.

Die EU-Richtlinie macht einige Mindestvorgaben, die von den Mitgliedsstaaten umzusetzen sind. Abschiebehäftlinge sollen demnach grundsätzlich außerhalb des Strafvollzugs in speziellen Hafteinrichtungen untergebracht werden. Bernd Mesovic von Pro Asyl stellt klar: »Wenn Abschiebungshaft überhaupt vollzogen werden muß, dann müssen sich die Bedingungen dieser Haft deutlich von denen der Strafhaft unterscheiden.« Die ...

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