Der Schwarze Kanal
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15.02.2012 / Thema / Seite 10

»Krieg an der Heimatfront«

Hintergrund. Einblicke in die Geschichte der US-Bundespolizei FBI und ihrer »Counter Intelligence Program«-Geheimoperationen

Jürgen Heiser
Am 24. Januar dieses Jahres entschied das Kammergericht in Los Angeles, die Klage gegen den US-amerikanischen Antikriegsaktivisten Carlos Montes nicht abzuweisen. Der Mitbegründer der »Latinos against War« war im Mai 2011 bei einer vom »Federal Bureau of Investigation« (FBI) geführten Durchsuchung seines Wohnhauses festgenommen worden; vorgeworfen wird ihm illegaler Waffenbesitz. Eric Gardner, Mitglied des »Komitees zur Beendigung der FBI-Repression« (www.stopfbi.net) hält die Anklage für konstruiert. Er sieht in dem Fall einen weiteren Versuch, Menschen, die sich gegen die Waffengänge des US-Imperialismus engagieren, zu kriminalisieren: »Die Regierung wird alle Mittel nutzen, um Carlos – und andere Anikriegs- und Solidaritätsaktivisten im ganzen Land – hinter Gitter zu bekommen.« Konstruierte Anklagen, willkürliche Hausdurchsuchungen, Einschüchterung – diese Methoden gehören zum Repertoir...

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