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14.02.2012 / Thema / Seite 10

Verhandlungen oder Krieg

Hintergrund. Der Streit um das iranische Atomprogramm geht in die nächste Runde. Die Forderungen an Teheran widersprechen dem Atomwaffensperrvertrag

Knut Mellenthin
Am 5. März beginnt in Wien die nächste routinemäßige Sitzung des Board of Governors der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Iran wird mit Sicherheit im Zentrum der Tagesordnung stehen. Die US-Regierung und ihre europäischen Verbündeten könnten bei dieser Gelegenheit versuchen, eine erneute förmliche Verurteilung Teherans beschließen zu lassen und dadurch eine Wiederaufnahme des Themas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zu erzwingen, um dort zusätzliche Sanktionen zu beantragen. Im Board of Governors sind nach einem Rotationssystem 35 Mitgliedstaaten der IAEA vertreten. Beschlüsse können mit einfacher Mehrheit gefaßt werden. Rußland und China haben kein Vetorecht.

Ebenfalls am 5. März wird Premierminister Benjamin Netanjahu auf der Jahreskonferenz der US-amerikanischen Pro-Israel-Lobby AIPAC in Washington sprechen, die vom 4. bis 6. März dauern wird. Es ist damit zu rechnen, daß die Ansprache des israelischen Regierungs­chefs, wie überhaupt d...

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