Hände weg von Venezuela! Solidaritätsveranstaltung am 28. Mai
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06.02.2012 / Titel / Seite 1

Kriegstreiber gestoppt

André Scheer
Mit ihrem Veto haben Rußland und China am Samstag im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer Resolution gegen die syrische Regierung verhindert und dadurch Wut und Empörung bei den westlichen Regierungen ausgelöst. Während in Syriens Hauptstadt Damaskus am Sonntag der staatlichen Nachrichtenagentur SANA zufolge mehrere hundert Menschen vor den Botschaften der beiden Vetomächte feierten, jammerte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) am Rande der »Münchner Sicherheitskonferenz«, das sei »eine falsche Entscheidung« gegen die Menschen in Syrien gewesen. Seine US-Amtskollegin Hillary Clinton wetterte, es sei »unmöglich, mit Rußland konstruktiv zu arbeiten«.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies solche Vorwürfe zurück. Moskaus Haltung sei schon lange vor der Abstimmung in New York klar gewesen, betonte er am Sonntag am Rande der Tagung in München. Der Resolutionsentwurf habe zwar »sehr klar Forderungen an die Adresse des syrischen Regimes« e...

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