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16.12.2011 / Inland / Seite 5

Apartheid verurteilt

Ergebnisse des Russell-Tribunals zu Palästina in Berlin vorgestellt. Teilnehmer einig: Israel bricht das Völkerrecht

Florian Möllendorf
Verletzt die israelische Politik gegen das palästinensische Volk das Apartheidverbot des Völkerrechts? Diese Frage war Schwerpunkt der dritten Runde des Russell-Tribunals zu Palästina ( RToP ), die vom 5. bis 7. November im südafrikanischen Kapstadt abgehalten wurde. Am Mittwoch abend wurden die Ergebnisse auf Einladung der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft und des Arbeitskreises Nahost Berlin im Berliner Haus der Demokratie und Menschenrechte diskutiert.

Laut der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke Annette Groth, wurde die Ausgangsfrage mit einem klaren ja beantwortet. »Israel unterwirft die palästinensische Bevölkerung sowohl in den besetzten Gebieten als auch im Land selbst einem institutionalisierten Regime von Herrschaft, das als Apartheid, wie sie das Völkerrecht definiert, ausgemacht werden kann«, faßte sie die Ergebnisse der Beweisaufnahme aus Kapstadt zusammen.

Als »unmenschliche Akte der Apartheid« werden demnach zum Beispiel die ...



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