Big Brother im All

Seit 1998 errichtet die Europäische Union ein Aufklärungssystem, das auf sechs eigenen Satelliten basiert. Die unter dem Namen Global Monitoring of Environment and Security (GMES) firmierende Plattform soll die bereits existierende Satellitenaufklärung einiger Mitgliedsstaaten um ein eigenes EU-System ergänzen. Integriert sind neben Satelliten auch boden- und seegestützte Radarstationen sowie Aufklärungsdaten aus Flugzeugen und Drohnen.

Wichtigster deutscher Akteur innerhalb von GMES ist das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Ebenfalls zum DLR gehört das Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI). Das Institut hat Erfahrungen mit der Kontrolle politischer Proteste: Bereits zum G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm und zum NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg hat es Polizeien testweise mit Daten aus der Satellitenaufklärung versorgt.

Die EU-Mitgliedsstaaten sind jetzt angewiesen, den »nationalen Bedarf« an GMES-Dienstleistungen zu ermitteln...