Schwarzer Kanal
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08.12.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

London abgeklärt, Berlin im Größenwahn

EU-Gipfel: Scheitern nicht ausgeschlossen. Deutsche Position kaum mehrheitsfähig

Michael König
Europa schaut in die Glaskugel. Am heutigen Donnerstag beginnt in Brüssel der zweitägige EU-Gipfel. Niemand weiß, ob und welchen Kuhhandel die Staats- und Regierungschefs am Freitag abend zur Euro-Rettung eingehen werden. Zwar haben sich Berlin und Paris mühevoll auf eine gemeinsame Linie verständigt. Doch mächtige Gegner wie die britische Regierung haben Widerstand angekündigt. Die Bundesregierung hat daraufhin am Mittwoch mit einem Scheitern des Gipfels gedroht.

Besonders die deutsche Forderung, die jeweiligen Staatshaushalte direkt von Brüssel aus zu kontrollieren, stößt auf Ablehnung. Selbst der engste Verbündete Frankreich kann sich dafür nicht erwärmen. Eine Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Staatsbudgets hatte der französische Präsident Nicolas Sarkozy am Montag abgelehnt, als er sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Feinabstimmung traf. Trotzdem ist Paris vorerst einverstanden, die EU-Verträge zu ändern. Die Bundesregierung ger...

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