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07.12.2011 / Ausland / Seite 6

Rechte Offensive

Polen: Deutsches Hegemonialstreben befördert nationalistische Mobilisierung

Tomasz Konicz
Polens Rechte scheint Gefallen am Marschieren gefunden zu haben. Nach dem umkämpften »Marsch der Unabhängigkeit« am polnischen Nationalfeiertag, dem 11. November, ruft der rechtskonservative polnische Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski für den 13. Dezember zu einer weiteren Demonstration für Polens Unabhängigkeit auf, diesmal aus aktuellem Anlaß. Am Jahrestag der Verhängung des Kriegsrechts im Jahr 1981 will Polens Rechte gegen den drohenden staatlichen Souveränitätsverlust demonstrieren, der im Rahmen der von Berlin angestrebten Änderung der EU-Verträge derzeit durchgesetzt werden soll.

Anlaß für diese Mobilisierung bot eine am 28. November von Außenminister Radoslaw Sikorski vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik gehaltene Rede, bei der er Berlin zu einem stärkeren Engagement in der Euro-Krise aufforderte. Sikorski sagte hierbei wörtlich: »Ich bin wahrscheinlich der erste polnische Außenminister der Geschichte, der das sagt, aber hier ...

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