06.10.2011 / Ausland / Seite 7

Veto eingelegt

Rußland und China lehnen Sicherheitsratsresolution gegen Syrien wegen »einseitiger Schuldzuweisung« ab

Karin Leukefeld
Im UN-Sicherheitsrat ist in der Nacht zu Mittwoch eine Resolution gegen Syrien gescheitert. Der von Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Portugal erarbeitete Entwurf verurteilte die syrische Regierung »wegen anhaltender Gewalt gegen die Zivilbevölkerung«. Die Menschenrechtsverletzungen müßten umgehend gestoppt werden, so der Text weiter. Sollte das binnen eines Monats nicht geschehen, wurde mit nicht näher ausgeführten »besonderen Maßnahmen« gedroht.

Neun der 15 Sicherheitsratsmitglieder, neben den vier Autoren der Resolution auch Bosnien-Herzegowina, Kolumbien, Gabun, Nigeria und die USA, stimmten für den Entwurf. Brasilien, Indien, Libanon und Südafrika enthielten sich. Die Vetostaaten Rußland und China lehnten die Resolution ab. Legt einer der ständigen Vertreter (Rußland, China, Frankreich, Großbritannien, USA) im UN-Sicherheitsrat sein Veto ein, gilt eine Resolution als abgelehnt.

Der Entwurf basiere auf einer »Philosophie der Konfrontation«...



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