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01.10.2011 / Titel / Seite 1

Tag der Reinheit

Arnold Schölzel
Unmittelbar vor dem sogenannten Tag der Deutschen Einheit ließen Union und FDP ihrem Anti-DDR-Furor freien Lauf. Die Koalitionsfraktionen verabschiedeten im Bundestag am Freitag die achte Novellierung des Gesetzes über den Umgang mit den Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS). SPD, Grüne und Linke protestierten. Die Regelung sieht nun vor, daß die Frist zur Überprüfung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst bis zum 31. Dezember 2019 verlängert und das Recht auf Akteneinsicht erweitert wird. Zugleich wurde rückwirkend verfügt, daß 47 frühere MfS-Mitarbeiter, die in der Unterlagenbehörde beschäftigt werden, sich einen neuen Arbeitsplatz suchen müssen. Die Versetzung der Betroffenen soll innerhalb des Bundesdienstes bei gleicher Bezahlung geschehen. Das entsprach einem Personalreinheitsgebot, das Behördenleiter Roland Jahn seit Amtsantritt im Frühjahr durchzusetzen versuchte.

In verschiedenen Medien waren die Gesetzesnovelle und ih...

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