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24.09.2011 / Ansichten / Seite 8

Der Kaiser ist nackt

Bundesrat bremst CCS-Technik aus

Wolfgang Pomrehm
Dumm gelaufen für die Stromkonzerne und deren Bundesregierung. Der Bundesrat hat am Freitag das sogenannte CCS-Gesetz in den Orkus geschickt. Mit dem sollten die rechtlichen Voraussetzungen für die Abscheidung von Kohlendioxid (CO2) aus den Abgasen der Kohlekraftwerke und dessen anschließender Einlagerung im Untergrund geschaffen werden. Dagegen hatte sich in den letzten Jahren in den potentiell betroffenen Regionen vom schleswig-holsteinischen Nordfriesland über die sachsen-anhaltinische Altmark bis ins brandenburgische Oderland massiver Protest in der Bevölkerung formiert. So erfolgreich offensichtlich, daß zahlreiche Landespolitiker zurückrudern mußten. Nun hat das Gesetz nur noch eine Chance, wenn die Bundesregierung den gemeinsamen Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat anruft und dieser einen neuen Kompromiß findet.

Freuen sollten sich über die Entwicklung nicht nur Nordfriesen, Altmärker und Brandenburger, sondern auch all e anderen, den...

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