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01.09.2011 / Inland / Seite 5

Am Bedarf vorbei

Sachsen-Anhalt: Kommunen nutzen EU-Fördermittel kaum – sie können die Kofinanzierung nicht aufbringen

Susan Bonath, Haldensleben
Das Land Sachsen-Anhalt sitzt auf einem Schuldenberg von mehr als 23 Milliarden Euro. Auch den Kommunen fehlt Geld an allen Ecken und Kanten. Dennoch griffen diese im ersten Halbjahr 2011 nur spärlich auf die Mittel in den beiden größten EU-Fördertöpfen zurück. Wie die Linksfraktion im Landtag Anfang der Woche mitteilte, haben sie in diesem Zeitraum aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erst 15 Prozent und aus dem Fonds für ländliche Entwicklung (ELER) 20 Prozent der Mittel abgerufen. Ursachen sei zum einen eine Fehlplanung in den einzelnen Ministerien, die »völlig am Bedarf vorbei« gehe. Zum anderen könnten viele Kommunen die vorgeschriebene Kofinanzierung nicht aufbringen.

Laut Mitteilung des Landes Sachsen-Anhalt steht die »Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Beschäftigten« ganz oben auf der Prioritätenliste für die Vergabe von ESF-Mitteln. Besonders konzentriere man sich dabei auf die »Förderung wachstumsorientier...

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