Christian Castillo ist Dozent für Soziologie an der Universität von Buenos Aires und Vizepräsidentschaftskandidat der Front der Linken und der Arbeiter in Argentinien

Vor einer Woche gab es Vorwahlen in Argentinien. Doch dabei ging es nicht darum, die Kandidaten der einzelnen Parteien zu bestimmen, wie zum Beispiel in den USA. Was war also der Sinn der Übung?

Das neue Wahlgesetz schreibt ein solches Procedere vor. Alle Wähler zusammen müssen die Kandidaten jeder politischen Kraft bestimmen, die antreten will. Wie bei normalen Wahlen gibt es eine Teilnahmepflicht. Dieses Gesetz, das wir als antidemokratisch abgelehnt haben, sieht auch eine Sperrklausel vor: Damit sich eine Partei oder ein Bündnis an den eigentlichen Wahlen beteiligen kann, muß sie oder es in der Vorwahl 1,5 Prozent oder etwa 400000 Stimmen bekommen. Eine solche Regel gibt es nur in Argentinien, nirgendwo sonst. Wir lehnen sie natürlich ab.

Die Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner bek...