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13.08.2011 / Ausland / Seite 6

Obama knickt ein

In der Schuldendebatte hat sich die Tea Party ein weiteres Mal durchsetzen können

Mumia Abu-Jamal
Die Auseinandersetzung um die Erhöhung der staatlichen Schuldenobergrenze in den USA, die in einem politischen und ökonomischen Chaos erst fünf vor zwölf gelöst wurde, war für die Obama-Regierung im Ergebnis kein Kompromiß, sondern eine Niederlage. Wenn man einen Kompromiß schließt, dann ist er für beide Seiten von Vorteil. Jede der Parteien bekommt etwas von dem, was sie will, ohne bedeutende Positionen aufgeben zu müssen. Das nennt man dann eine »win-win-Situation«. Voraussetzung ist aber, daß beide Seiten gleich stark sind und ihre Stärke auch zur Wirkung bringen können.

Beim Streit um die Erhöhung der Schuldenobergrenze war jedoch eine Seite, die von der Tea-Party-Bewegung gestützte Republikanische Partei, im besonderen Maße in der Lage, Druck auf die Regierung von Präsident Obama und auf die Demokratische Partei auszuüben und diesen so lange aufrechtzuerhalten, bis das Pendel stärker in Richtung »zahlungsunfähig« ausschlug.

In Panik geraten allein ...



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