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22.07.2011 / Thema / Seite 10

Wirtschaftsfreunde und Menschenfeinde

Hintergrund. Seit Mai 2010 regiert in Ungarn der rechtskonservative »Bund junger Demokraten« (Fidesz) unter Ministerpräsident Victor Orbán – Eine Zwischenbilanz

Sándor Horváth
Über die politischen, ideologischen und menschenrechtlichen Untaten der ungarischen Fidesz-Regierung unter der Führung des allmächtigen Parteichefs und Ministerpräsidenten Viktor Orbán wurden dem Ausland im vergangenen Jahr einige skurrile Tatsachen bekannt. Viel weniger aber weiß man über die Wirtschaftspolitik, die dem, was in den genannten Bereichen vor sich ging, an Brutalität in nichts nachsteht.

Ab der zweiten Juliwoche trat das ungarische Parlament nach einem Jahr rastloser Tätigkeit seinen wohlverdienten Urlaub an. Die Zahl der seit Mai 2010 verabschiedeten Gesetze zu Wirtschaftsfragen ist rekordverdächtig. Es ist also Zeit für eine Bilanzierung dessen, was die Orbán-Regierung unter dem von ihr auf Schritt und Tritt propagierten »Gemeininteresse« versteht.

Die oberste Priorität für den Ministerpräsidenten und seine Mannschaft – tatsächlich hat er für sein Team im ganzen Land keine einzige Frau als Ministerin finden können – heißt Sch...



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