Indien wird sich im Rahmen seines Freihandelsabkommens mit der EU nach eigenen Angaben nicht auf Datenexklusivitätsklauseln zugunsten großer Pharmakonzerne einlassen. Hilfsorganisationen warnen jedoch, daß die Gefahr, die das Vertragswerk für die Versorgung der armen Länder mit preiswerten Nachahmermedikamenten (Generika) darstellt, damit noch längst nicht gebannt sei.

Wie Indiens Handelsminister Anand Sharma auf einem Treffen mit Michel Sidibe vom HIV/Aids-Programm des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) am 6. Juli in Neu-Delhi versicherte, wird seine Regierung dafür sorgen, daß die qualitativ hochwertigen Generika einschließlich die anti-retroviralen Aids-Medikamente auch weiterhin allen Ländern zugänglich sind.

Die EU insistiert auf Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums, die über die Forderungen internationaler Handelsverträge hinausgehen. Dazu gehört auch die Datenexklusivität im Zulassungsverfahren. Sie wirkt wie ein Patentschutz für die Medika...