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06.07.2011 / Inland / Seite 2

»Pfefferspray ist immer häufiger im Einsatz«

Göttinger Initiative richtet Petition gegen Verwendung gefährlicher Reizmittel an Bundestag. Ein Gespräch mit Sybille Schmidt

Markus Bernhardt
Sybille Schmidt ist ­Sprecherin der Göttinger Initiative »BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz«

Noch bis Donnerstag kann eine an den Bundestag gerichtete Petition gezeichnet werden, in der Ihre Intiative ein Verbot von Pfeffersprayeinsätzen fordert. Wie stehen die Chancen für einen Erfolg?

In den sechs Wochen, in der wir Unterstützer gewonnen haben, wurde die Petition von etwa 5000 Menschen unterzeichnet. Ein weiterer Erfolg ist, daß viele Initiativen und Online-Zeitungen unser Thema aufgegriffen haben und die Petition auf ihren Internetseiten beworben haben. So begrüßt beispielsweise Amnesty International unsere Petition als »Impuls für eine notwendige Debatte«.

Wie der Petitionsausschuß des Bundestages hingegen entscheiden wird, können wir nicht einschätzen. Er hat aber schon eine Stellungnahme vom Innenausschuß erbeten, wo derzeit ein ähnlich lautender Antrag der Linksfraktion beraten wird. Bisherige Antworten auf Anfragen zur Gefährdung durch Pf...


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