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17.06.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Gewalttäter in Uniform

Menschenrechtsorganisationen fordern Konsequenzen aus polizeilichen Gewalttaten. Große Differenz zwischen Ermittlungsverfahren und tatsächlichen Verurteilungen

Markus Bernhardt
Die Fälle von polizeilicher Gewalt in Nordrhein-Westfalen steigen offenbar kontinuierlich an. Dies geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage hervor, die die Linksfraktion in den Düsseldorfer Landtag eingebracht hat. Insgesamt wurden allein im Jahr 2010 im bevölkerungsreichsten Bundesland 1434 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eingeleitet, 493 davon wegen Paragraph 340 Strafgesetzbuch (»Körperverletzung im Amt«). Wie das NRW-Innenministerium mitteilte, kam es einzig in 17 Fällen zu Verurteilungen – unter anderem wegen Unterschlagung, Aussageerpressung, Beleidigung und Körperverletzungsdelikten. In diesem Jahr wurden bisher bereits 593 Verfahren gegen Polizisten eingeleitet.

Zwar können grundsätzlich alle Personenkreise Opfer polizeilicher Übergriffe werden, maßgeblich betroffen sind jedoch vor allem Demonstranten und Fußballfans. Erinnert sei etwa an die massiven Polizeiexzesse gegen Gegner des von der Mehrheit der Stuttgarter Bevölkeru...

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