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14.06.2011 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Indiztatsachen

Stichwort Recht: Betriebliche Interna und die Presse

Lutz Seybold

Ich bin Betriebsratsvorsitzender in einem größeren Dienstleistungsunternehmen. In meinem Betrieb gab es einen tödlichen Arbeitsunfall. Da der Unfall Arbeitssicherheitsfragen aufwarf, wandte sich ein namentlich nicht bekannter Mitarbeiter an die Presse, die über den Vorfall berichtete. Ein Mitarbeiter aus der Führungsebene äußerte gegenüber einem anderen Mitarbeiter des Unternehmens, ohne daß irgendwelche Anhaltspunkte dafür vorliegen, ich hätte die Information an die Presse weitergegeben. Kann ich mich dagegen wehren?

In der Rechtsprechung der Zivil- und Arbeitsgerichte ist anerkannt, daß eine völlig grundlose Verdächtigung eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des einzelnen darstellen kann. Wird ein Mitarbeiter verdächtigt, betriebliche Interna unbefugt an Dritte weitergegeben zu haben, kann dies unter bestimmten Voraussetzunge...

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