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17.05.2011 / Ausland / Seite 6

Im dritten Anlauf

Frente Amplio beschließt, für Eliminierung von Schlußpunktgesetz zu stimmen. Parteiinterne Polemik geht weiter

Johannes Schulten
Mit einer Mehrheit von 139 zu einer Gegenstimme und acht Enthaltungen hat sich die uruguayische Regierungspartei Frente Amplio (FA/Breite Front) am Samstag für die Annullierung des Amnestiegesetzes aus dem Jahr 1986 ausgesprochen. Damit hat sie nun alle Chancen, am Donnerstag im von ihr dominierten Abgeordnetenhaus ihre Vorlage für die Aufhebung des sogenannten Gesetzes über die Hinfälligkeit des Strafanspruchs des Staates durchzubringen. Der Senat hatte dem Projekt bereits am 12. Mai zugestimmt. Nachdem das Amnestiegesetz bereits in den Jahren 1988 und 2009 in zwei Plebisziten bestätigt wurde, könnte das Land am Rio de la Plata nun im dritten Anlauf endlich die Voraussetzungen für eine umfassende Aufarbeitung der zwischen 1973 und 1985 begangenen Menschenrechtsverletzungen schaffen.

Die Einhelligkeit des Abstimmungsergebnisses der FA täuscht jedoch über die tiefen Gräben hinweg, die sich in den vergangenen Monaten innerhalb des Parteienbündnis über die ...

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